Wir müssen uns alle bewegen: Wie gute Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätswende Wirkung zeigen kann

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Beteiligung kann die Akzeptanz für die Mobilitätswende steigern. Doch um Wirkung zu zeigen, müssen Planung und Verwaltung eine gute Beteiligung auch wollen und umsetzen.

Die Mobilitätswende bringt tiefgreifende Veränderungen mit sich und ist eng mit unserem Lebensalltag verknüpft. Die Debatten dazu werden emotional geführt und unterschiedliche Vorbehalte, Ängste und Wünsche prallen aufeinander.

Es gibt zahlreiche Zukunftsvisionen für ein besseres Miteinander auf Straßen und Plätzen, z. B. durch weniger Autoverkehr und mehr Raum für klimafreundliche Fortbewegungsmittel, Grünflächen und Aufenthaltsorte. Dem gegenüber stehen jedoch die Sorgen vieler Menschen, vorgeschrieben zu bekommen, wie man sich fortbewegt oder gedrängt zu werden, das eigene Auto „aufzugeben“.

Fakt ist, es geht nur schleppend voran. Im Vergleich zu anderen – ebenfalls durchaus herausfordernden – Handlungsfeldern wie der Energiewende, dem Gebäudebestand oder der Abfallwirtschaft ist der Mobilitätssektor der einzige Bereich, in dem die CO2-Emissionen seit 1990 nach wie vor steigen, trotz aller Effizienzgewinne und Innovationen.

Daher ist die Mobilitätswende der wohl schwierigste Transformationsprozess zur Nachhaltigkeit.

Wie kann der Wandel gelingen?

Der Wandel kann nur in möglichst großem gesellschaftlichem Einvernehmen gelingen – Bürgerbeteiligung und lokaler Austausch müssen Fundament der Mobilitätswende werden. Gerade weil die Mobilitätswende nur mit und durch die Menschen umgesetzt werden kann, ist hier die Beteiligung während der Transformationsprozesse zentrale Voraussetzung – und keine mögliche Zusatzoption.

Bei der Mobilitätswende ist die kommunale Ebene besonders gefordert. Es sind die Städte und Gemeinden, Landkreise und Regionen, die einen gangbaren Weg zu einer neuen Mobilität entwickeln und schrittweise umzusetzen müssen – gemeinsam mit den Bürger:innen. Es gibt daher mittlerweile eine Vielzahl an mitgestaltender Bürgerbeteiligung zu Konzepten, Vorhaben und Projekten. Dabei entstehen auch immer wieder Frustrationsmomente und enttäuschte Erwartungen – auf allen Seiten.

Wie sollte eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung aussehen, die keine klassischen Vorbehalte bestätigt, sondern einen konstruktiven Prozess anstößt? Einen Prozess, der sicherstellt, dass

  • … nicht „nur“ die üblichen Verdächtigen gehört werden?
  • … Planungsprozesse nicht noch weiter verlängert und verkompliziert werden?
  • … ein Mehrwert entsteht und Ressourcen der Verwaltung nicht stärker belastet werden?
  • … keine falschen Erwartungen geschürt werden?
  • … Fronten sich nicht verhärten?

Zentral ist ein sehr gut aufgesetzter Prozess, der die wichtigsten, sogenannten W-Fragen fokussiert und beantwortet.

  • WOZU soll beteiligt werden?
  • WER soll erreicht werden?
  • WANN soll beteiligt werden?
  • WELCHE Funktion soll die Bürgerbeteiligung erfüllen?
  • WIE soll beteiligt werden?
  • Von WEM soll das Beteiligungsverfahren begleitet werden?
  • WAS passiert mit den Ergebnissen?

Sind diese Fragen in Tiefe beantwortet, entsteht für alle Beteiligten die erforderliche Prozessklarheit und -legitimation.

Eine so verstandene und gelebte, mitgestaltende Bürgerbeteiligung bedeutet eine neue Arbeitsweise von Planung und Verwaltung. Es geht darum, nicht nur intern zu beraten, zu beschließen, das Ergebnis zu verkünden und schließlich nach außen zu verteidigen. Stattdessen ist das Ziel ein frühzeitiger, kooperativer Austausch, bei dem Ideen und Lösungen im Dialog entwickelt werden. Auf diesem Weg entstehen Ergebnisse, die die Schnittmenge der Interessen vergrößern und dadurch eine breitere Zustimmung ermöglichen.

Hierfür braucht es klare Spielregeln und eine neutrale Person, die darauf achtet, dass sie eingehalten werden.

Was ist besonders wichtig? Unsere Erfahrungen aus vielen Beteiligungsprozessen zeigen uns immer wieder die entscheidenden Faktoren, auf die wir in unseren Prozessgestaltungen daher besonders achten. Es braucht:

  • … ein klares Verständnis und Bekenntnis zum Beteiligungsgegenstand.
  • … eine frühzeitige Beteiligung. Wichtig ist der „Mut zur Lücke“. Es müssen nicht alle Fragen bereits im Vorfeld beantwortet sein. Denn dann hätte die Beteiligung ohnehin keinen Mehrwert mehr.
  • … Ergebnisoffenheit im Rahmen des Beteiligungsgegenstandes.
  • … die Vertretung aller Interessen.
  • … eine heterogene Zusammensetzung (mit Hilfe von Multiplikator:innen ist es möglich, den Kreis der Personen, die sich angesprochen fühlen, entscheidend zu erweitern).
  • … Räume, Technik und körperliches Wohlergehen tragen entscheidend zum Gelingen bei.
  • … realistische Erwartungen. Es wird in den seltensten Fällen ein umfassender Konsens möglich sein. Doch in jedem Fall vergrößert der Prozess die Schnittmengen der verschiedenen Interessen und das gegenseitige Verständnis für die Positionen und dahinterliegenden Belange.
  • … das Verständnis, dass Bürgerbeteiligung keinesfalls die Fachplanung ersetzt. Vielmehr muss die Fachplanung besser nachvollziehbar sein, sie muss in Alternativen denken und diese sichtbar machen. Sie ist also nicht weniger, sondern mehr gefragt.
  • … Klarheit darüber, was mit den Beteiligungsergebnissen passiert und an welcher Stelle sie wie auf den politischen Prozess einwirken.

Werden diese Punkte berücksichtigt, können politische Entscheidungen und Schwerpunktsetzungen auf eine größere Erfahrungs- und Wissensbasis gestellt werden. Zudem werden Prozesse und Kompromisse nachvollziehbarer – auch, wenn gute Beteiligung niemals sämtliche Konflikte vermeiden oder alle Herausforderungen lösen kann. Fachplaner:innen profitieren von den alltäglichen Erfahrungen der Bürger:innen und der öffentlichen Austragung von Zielkonflikten. Und Bürger:innen bekommen ein tiefergehendes Verständnis über die Notwendigkeit der Transformation, die regulativen Rahmenbedingungen und Möglichkeitsräume der Verwaltung, die die Umsetzung der Mobilitätswende strukturieren.

Mit gut gemachter Beteiligung erhöhen wir gegenseitiges Verständnis: die Grundlage für eine erfolgreiche und nachhaltige Mobilitätswende.

Ihre Ansprechpersonen

Dr. Fabian Schroth

Managing Consultant | Mobilität

Telefon+49 30 5360 77-61
E-Mailfabian.schroth@ifok.de

Frank Zimmermann

Managing Consultant | Bürgerbeteiligung und Demokratieentwicklung, Mobilität, Nachhaltigkeit

Telefon+49 6251 8263-168
E-Mailfrank.zimmermann@ifok.de

Dr. Kerstin Walz

Senior Consultant I Mobility

Telefon+4940228999894
E-Mailkerstin.walz@ifok.de

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